04.03.2008 - Antrag - Treibhausgasemissionen bei Flugreisen ausgleichen

SPD-Fraktion im Rat der
Landeshauptstadt Hannover

Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Landeshauptstadt Hannover

04.03.2008

In die Ratsversammlung

Antrag
gem. § 10 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover

Treibhausgasemissionen bei Flugreisen ausgleichen

zu beschließen:
Die Landeshauptstadt Hannover gleicht die entstandenen Emissionen von Flügen, die in ihrem Auftrag durchgeführt werden, durch Abgaben an die Klimaschutzinitiative "atmosfair" aus.

Begründung:
Der Flugverkehr spielt beim Klimaschutz angesichts enormer Wachstumsraten eine zunehmend wichtigere Rolle. So werden sich nach Berechnungen des Umweltbundesamts (UBA) allein die CO2-Emissionen des deutschen Luftverkehrs einschließlich des von Deutschland ausgehenden internationalen Luftverkehrs bis 2020 mehr als verdoppeln. Überdies ist die Klimaschädigende Wirkung der Emissionen in höheren Lagen der Atmosphäre um das zwei- bis vierfache größer als in Bodennähe. Die Einführung einer Kerosinsteuer zur Reduzierung von Treibhausgasen im Luftverkehr ist längst überfällig, wurde bisher aber weder international noch EU-weit oder national realisiert.

Die durch den Flugverkehr verursachten Klimaschäden können mit einer Förderung von Projekten durch Klimaschutzabgaben lediglich teilweise ausgeglichen bzw. minimiert werden. Das Beste fürs Klima ist es, gar nicht zu fliegen. Wo sich Flüge (z.B. nach Hiroshima) aber nicht vermeiden lassen, soll die Stadt Hannover durch die Zahlung von Klimaschutzabgaben eine aktive Vorbildfunktion erfüllen.

Unter der Rot-Grünen Bundesregierung wurde im Rahmen des Forschungsprojektes "klimabewusst fliegen" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) ein Programm entwickelt, mit dem Flugemissionen berechnet werden können. Daraus ist die Klimaschutzinitiative "atmosfair" (www.atmosfair.de), eine gemeinnützige GmbH, hervorgegangen. "Atmosfair" gibt mit einem einfachen Berechnungsverfahren Flugpassagieren die Möglichkeit, freiwillig Klimaschutzabgaben für die von ihnen verursachten Klimagase zu zahlen.
Die Klimaschutzabgaben werden überwiegend in Solar-, Wasserkraft-, Biomasse- oder Energiesparprojekte in Entwicklungsländern investiert, um dort die Menge Treibhausgase einzusparen, die durch die Flüge verursacht wurden. Die Projekte werden kontrolliert von Gremien und technischen Organisationen, die im Rahmen des Kyoto-Protokolls entstanden sind.

Christine Kastning Michael Dette
Fraktionsvorsitzende stv. Fraktionsvorsitzender