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Alptekin Kirci
 

Noch in diesem Monat fällt der Startschuss für die Einrichtung von Integrationsbeiräten

<b>Per Haushaltsbeschluss haben die Ratsfraktionen der SPD und Bündnisgrünen in allen 13 Stadtbezirksräten die Einrichtung von örtlichen Integrationsbeiräten ermöglicht. Jetzt können sich die ersten Beiräte gründen.</b>
Die Integrationsbeiräte sind zu mindestens zwei Dritteln mit Menschen mit Migrationshintergrund zu besetzen, die im Bezirksrat vertretenen Fraktionen entsenden das verbleibende Drittel. Die Beiräte haben die Aufgabe, Integrationsprojekte in ihrem Stadtteil finanziell zu fördern. Dafür stehen 150.0 mehr...

 
 

Rot-Grün für ergebnisoffene Prüfung beim Haushaltssicherungskonzept VII

Im heutigen Verwaltungsausschuss wird über die Einwendungen des Gesamtpersonalrates zum Haushaltssicherungskonzept VII entschieden.
Christine Kastning und Lothar Schlieckau: „Wir stimmen dem Antrag der Verwaltung zu, die für HK VII vorgesehenen Prüfaufträge zu erteilen. Für uns ist entscheidend, dass diese Wirtschaftlichkeitsprüfung ergebnisoffen und ohne Vorwegnahme der späteren Entscheidung erfolgt.“
Die rot-grüne Koalition erklärt, dass die Fortführung der Haushaltskonsolidierung aufgrund der ernsten Finanzlage der Stadt unverzichtbar ist. mehr...

 
Michael Klie
 

Überwältigender Erfolg der Elternnachfrage nach IGS-Plätzen

Nun ist es amtlich, was Insider längst erwartet haben: die notwendige Elternbefragung zum Nachweis einer IGS-Neugründung hat einen überwältigenden Erfolg gehabt. "Jedes Jahr müssen wir aus Kapazitätsgründen um die 240 Interessenten für Integrierte Gesamtschulen abweisen", so Michael Klie, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, "da verwundert das Ergebnis nicht. Eine Rücklaufquote von etwa 3/4 der Fragebögen ist sensationell, die Zustimmung, die oberhalb von 40% liegt, ist Beweis genug."
Eigentlich, so hatte Klie bereits in früheren Gesprächen ausgeführt, wäre eine Elternbefragung aufgrund der über Jahre belegten hohen Nachfrage nach IGS-Plätzen gar nicht nötig gewesen. "Umso mehr...

 
 

SPD will familiengerechte Sportpolitik

Die SPD-Ratsfraktion hat auf ihrer Sitzung am 30. September „Familienpolitische Leitlinien für Hannover“ verabschiedet. Die Leitlinien, die von den Sprecherinnen und Sprechern aller Arbeitsgruppen der Fraktion gemeinsam erarbeitet wurden, werden demnächst als Broschüre erscheinen.
In ihrem Vorwort betont die Fraktionsvorsitzende Christine Kastning: „Die kommunale Politik für Familien kann nur dann erfolgreich sein, wenn alle gesellschaftlichen Kräfte sich in ihren Entscheidungen und in ihrem Handeln vergewissern, dass Familien gestärkt und unterstützt werden und damit ihre Leistungsfähigkeit dauerhaft erhalten bleibt.“
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Andreas Bergen
 

Grußwort zum 38. ordentlichen Stadtsporttag Hannover

Der diesjährige Stadtsporttag gibt mir zunächst Gelegenheit, mich für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund Hannover zu bedanken. Ausdruck dieser guten Zusammenarbeit ist auch, dass der Vizepräsident des Stadtsportbundes, Herr Kohlstedt (parteilos), und der ehemalige Präsident des Stadtsportbundes, Herr Josch, als Bürgervertreter beratende Mitglieder der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss sind.
Hannover ist eine Stadt des Sports. Der Zuschlag für die Austragung von Spielen der Fußballweltmeisterschaft 2006 in Hannover hat das bestätigt. M mehr...

 
 

Kunst im öffentlichen Raum

Seit Juli 2008 liegt das Gutachten zur Kunst im öffentlichen Raum vor. Dies nahmen die kulturpolitische Sprecherin der SPD Ratsfraktion, Ulrike Bittner-Wolff und der Vorsitzende des SPD Stadtverbands, Walter Meinhold, zum Anlass eine kulturelle Fahrradtour entlang der Skulpturenmeile zu organisieren. Am Freitag den 26.09 machte sich somit eine Gruppe Kulturinteressierter auf den Weg, die Kunst im öffentlichen Raum Hannovers, unterstützt von fachkundigen Erklärungen von Galerist Robert Simon, vor Ort zu betrachten. mehr...

 
Alptekin Kirci
 

Einbürgerungstest: Integrationsminister Schünemann versus Bundesinnenminister Dr. Schäuble – Farbenlehre in Deutschland entscheidet über Einbürgerungsfähigkeit von Menschen

Der Flaggenstreit zwischen dem Bundesinnenminister Dr. Schäuble und dem Niedersächsischen Innenminister nimmt bizarre Formen an. Leidtragende sind bedauerlicherweise einbürgerungswillige Ausländer. „Die Frage ´Welche Farbe hat die Landesflagge von Niedersachsen?` zeigt das offenkundige Unvermögen des selbsternannten Niedersächsischen Integrationsministers, eine Integrationspolitik auf Landesebene zu verfolgen, die eine echte Partizipation der in Niedersachsen lebenden Ausländer verfolgt,“ so Alptekin Kirci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. mehr...

 
Michael Klie
 

Landesregierung soll endlich Elternwillen respektieren

<b>Die Hauptschule und die Realschule im Schulzentrum Stöcken haben die Zusammenführung in einer Integrierten Gesamtschule an ihrem Standort beantragt.</b>
Da nach §106 des Niedersächsischen Schulgesetzes eine Bedarfsabfrage notwendig ist, führt - wie im letzten Schulausschuss am 27. August verkündet - die Verwaltung eine Elternbefragung aller Grundschulkinder der Klassen 1 bis 4 durch.
Für die SPD-Ratsfraktion begrüßt Michael Klie, schulpolitischer Sprecher der Fraktion, die Antragstellung und hofft auf ein deutliches Votum der Eltern für die Einrichtung von neuen Integrierten Gesamtschulen.
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Thorsten Garbe
 

Die sehr traurige und schockierende Nachricht hat sich schnell verbreitet - unser Thorsten Garbe ist am Montag um 14.37 Uhr eingeschlafen. Seine und unsere Hoffnung auf ein neues, unbeschwerteres Leben nach der Transplantation einer neuen Lunge hat sich nicht erfüllt. Wir sind tief betroffen, da wir alle erlebt haben, wie sehr er leben wollte!
Sein starkes politisches Engagement war Ausdruck seines Willens, etwas in dieser Stadt mitzugestalten, Spuren zu hinterlassen.
Wir alle werden uns bei d mehr...