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Beratungsergebnisse zum Haushalt 2009

<b>Rot-Grün setzt Akzente zum Haushalt und behält dabei finanzielles Augenmaß
Kastning und Schlieckau: „Schwerpunkte insbesondere in den Bereichen Jugend, Bildung und Soziales!“</b>
Nach intensiven Verhandlungen der Rot-Grünen Rathauskoalition zum Haushalt 2009 freuen sich Christine Kastning, Vorsitzende SPD-Ratsfraktion und Lothar Schlieckau, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, über das geeinigte Änderungspaket. Ihre Ergebnisse, die ab dem 17. November im Zuge der Haushaltsplanberatungen über die Fachausschüsse und abschließend am 18. De mehr...

 
Familienpolitische Leitlinien
 

SPD-Ratsfraktion Hannover stellt "Familienpolitische Leitlinien für Hannover" vor

Druckfrisch liegen jetzt die <b>"Familienpolitische Leitlinien für Hannover"</b> als Broschüre vor. Die SPD-Ratsfraktion Hannover hat diese Leitlinien mit vielen gesellschaftlich relevanten Gruppen diskutiert, unter anderem auch öffentlich mit dem ausgewiesenen Fachmann für Familienpolitik Prof. Dr. Hans Bertram von der Humboldt Universität Berlin.
Diese Leitlinien zeigen Maßnahmen für die Kommunalpolitik auf, die zur Stärkung der Familie beitragen sollen. mehr...

 
 

Schwerpunkte zum Haushalt 2009

Auf ihrer diesjährigen Haushaltsklausur in Bad Nenndorf hat die SPD-Ratsfraktion zielgerichtet - und angesichts der Finanzkrise sehr verantwortungsbewusst - Prioritäten gesetzt. Alle Beschlüsse basieren auf einer strategischen Ausrichtung, mittel- und langfristig in den geförderten Bereichen Veränderungen zu erzielen. Dies gilt insbesondere für den Hauptschwerpunkt der Schulkinderbetreuung. mehr...

 
 

Bildungsmaßnahmen für Prostituierte werden umgesetzt

<b>Die SPD-Ratsfraktion steht zu ihrem Vorhaben, ausstiegswilligen Prostituierten berufliche Perspektiven anzubieten.</b>
„Wir haben das Konzept nicht in Auftrag gegeben, weil wir weiße Salbe und noch mehr Textmaterial wollten. Es ist unser erklärtes Ziel, Hilfen für Prostituierte bereit zu halten, die sich eine neue Zukunft aufbauen wollen. Dafür ist Hilfe zum Einstieg in den Arbeitsmarkt die zwingende Vorraussetzung“, sagte Anne Lossin, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion zu dem Konzept für Maßnahmen zur Qualifizierung von ausstiegswilligen Prostituierten, das gestern im Sozialausschuss vorgestellt wurde. mehr...

 
Alptekin Kirci
 

Noch in diesem Monat fällt der Startschuss für die Einrichtung von Integrationsbeiräten

<b>Per Haushaltsbeschluss haben die Ratsfraktionen der SPD und Bündnisgrünen in allen 13 Stadtbezirksräten die Einrichtung von örtlichen Integrationsbeiräten ermöglicht. Jetzt können sich die ersten Beiräte gründen.</b>
Die Integrationsbeiräte sind zu mindestens zwei Dritteln mit Menschen mit Migrationshintergrund zu besetzen, die im Bezirksrat vertretenen Fraktionen entsenden das verbleibende Drittel. Die Beiräte haben die Aufgabe, Integrationsprojekte in ihrem Stadtteil finanziell zu fördern. Dafür stehen 150.0 mehr...

 
 

Rot-Grün für ergebnisoffene Prüfung beim Haushaltssicherungskonzept VII

Im heutigen Verwaltungsausschuss wird über die Einwendungen des Gesamtpersonalrates zum Haushaltssicherungskonzept VII entschieden.
Christine Kastning und Lothar Schlieckau: „Wir stimmen dem Antrag der Verwaltung zu, die für HK VII vorgesehenen Prüfaufträge zu erteilen. Für uns ist entscheidend, dass diese Wirtschaftlichkeitsprüfung ergebnisoffen und ohne Vorwegnahme der späteren Entscheidung erfolgt.“
Die rot-grüne Koalition erklärt, dass die Fortführung der Haushaltskonsolidierung aufgrund der ernsten Finanzlage der Stadt unverzichtbar ist. mehr...

 
Michael Klie
 

Überwältigender Erfolg der Elternnachfrage nach IGS-Plätzen

Nun ist es amtlich, was Insider längst erwartet haben: die notwendige Elternbefragung zum Nachweis einer IGS-Neugründung hat einen überwältigenden Erfolg gehabt. "Jedes Jahr müssen wir aus Kapazitätsgründen um die 240 Interessenten für Integrierte Gesamtschulen abweisen", so Michael Klie, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, "da verwundert das Ergebnis nicht. Eine Rücklaufquote von etwa 3/4 der Fragebögen ist sensationell, die Zustimmung, die oberhalb von 40% liegt, ist Beweis genug."
Eigentlich, so hatte Klie bereits in früheren Gesprächen ausgeführt, wäre eine Elternbefragung aufgrund der über Jahre belegten hohen Nachfrage nach IGS-Plätzen gar nicht nötig gewesen. "Umso mehr...

 
 

SPD will familiengerechte Sportpolitik

Die SPD-Ratsfraktion hat auf ihrer Sitzung am 30. September „Familienpolitische Leitlinien für Hannover“ verabschiedet. Die Leitlinien, die von den Sprecherinnen und Sprechern aller Arbeitsgruppen der Fraktion gemeinsam erarbeitet wurden, werden demnächst als Broschüre erscheinen.
In ihrem Vorwort betont die Fraktionsvorsitzende Christine Kastning: „Die kommunale Politik für Familien kann nur dann erfolgreich sein, wenn alle gesellschaftlichen Kräfte sich in ihren Entscheidungen und in ihrem Handeln vergewissern, dass Familien gestärkt und unterstützt werden und damit ihre Leistungsfähigkeit dauerhaft erhalten bleibt.“
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Andreas Bergen
 

Grußwort zum 38. ordentlichen Stadtsporttag Hannover

Der diesjährige Stadtsporttag gibt mir zunächst Gelegenheit, mich für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund Hannover zu bedanken. Ausdruck dieser guten Zusammenarbeit ist auch, dass der Vizepräsident des Stadtsportbundes, Herr Kohlstedt (parteilos), und der ehemalige Präsident des Stadtsportbundes, Herr Josch, als Bürgervertreter beratende Mitglieder der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss sind.
Hannover ist eine Stadt des Sports. Der Zuschlag für die Austragung von Spielen der Fußballweltmeisterschaft 2006 in Hannover hat das bestätigt. M mehr...

 
 

Kunst im öffentlichen Raum

Seit Juli 2008 liegt das Gutachten zur Kunst im öffentlichen Raum vor. Dies nahmen die kulturpolitische Sprecherin der SPD Ratsfraktion, Ulrike Bittner-Wolff und der Vorsitzende des SPD Stadtverbands, Walter Meinhold, zum Anlass eine kulturelle Fahrradtour entlang der Skulpturenmeile zu organisieren. Am Freitag den 26.09 machte sich somit eine Gruppe Kulturinteressierter auf den Weg, die Kunst im öffentlichen Raum Hannovers, unterstützt von fachkundigen Erklärungen von Galerist Robert Simon, vor Ort zu betrachten. mehr...