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Alptekin Kirci
 

Stigmatisierung von jungen Migranten durch Schünemann ist unerträglich!

„Wir haben in den letzten Jahren und besonders durch den Lokalen Integrationsplan viel zum Thema Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Hannover auf den Weg gebracht“, erklärt Alptekin Kirci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
„Es ärgert mich sehr, dass Herr Schünemann nun die Straftaten junger Migranten separat in der polizeilichen Kriminalstatistik erfassen will und damit Vorurteile verschärft“, ärgert sich Kirci.
Niedersachsens Innenminister Schünemann plädiert weiter auch für die Abschiebung von straffälligen, jugendlichen Migranten. W mehr...

 
Ulrike Bittner-Wolff
 

Zusammenlegung der Bibliotheken birgt Potential für den Stadtteil Linden

<b>Die SPD-Ratsfraktion steht zum Vorhaben, durch die Zusammenlegung der Bibliotheken ein Bildungszentrum zu errichten.</b>
„Trotz der kontrovers geführten Diskussion über die Zusammenlegung der Stadtteilbibliotheken in Linden, bin ich nach wie vor davon überzeugt, dass dieses Projekt insgesamt zu einer Aufwertung der Bibliothek und einer erhöhten Nutzerfreundlichkeit für Bibliotheksbesucher führen wird“. So Ulrike Bittner-Wolff zur Entscheidung heute im Kulturausschuss.
In Zukunft sollen sich nicht nur die zwei zusammengelegten Bibliotheken im Lindener Rathaus befinden. mehr...

 
Thomas Hermann
 

Legendenschilder für die Robert-Leinert-Brücke

Eine Brücke ist nach ihm benannt, doch kaum jemand kann die Robert-Leinert-Brücke als solche identifizieren.
„Was fehlt sind Legendenschilder oder Informationstafeln, die an den ersten demokratischen Oberbürgermeister Hannovers erinnern“, sagt der baupolitische Sprecher und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Hermann. „Leinert ist leider in all den Jahren viel zu sehr in Vergessenheit geraten. Neben der kürzlich eröffneten Ausstellung, mit der Hannover sein ehemaliges Stadtoberhaupt würdigt, wäre es wichtig, auch im öffentlichen Raum, d. h. mehr...

 
 

Beratungsergebnisse zum Haushalt 2009

<b>Rot-Grün setzt Akzente zum Haushalt und behält dabei finanzielles Augenmaß
Kastning und Schlieckau: „Schwerpunkte insbesondere in den Bereichen Jugend, Bildung und Soziales!“</b>
Nach intensiven Verhandlungen der Rot-Grünen Rathauskoalition zum Haushalt 2009 freuen sich Christine Kastning, Vorsitzende SPD-Ratsfraktion und Lothar Schlieckau, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, über das geeinigte Änderungspaket. Ihre Ergebnisse, die ab dem 17. November im Zuge der Haushaltsplanberatungen über die Fachausschüsse und abschließend am 18. De mehr...

 
Familienpolitische Leitlinien
 

SPD-Ratsfraktion Hannover stellt "Familienpolitische Leitlinien für Hannover" vor

Druckfrisch liegen jetzt die <b>"Familienpolitische Leitlinien für Hannover"</b> als Broschüre vor. Die SPD-Ratsfraktion Hannover hat diese Leitlinien mit vielen gesellschaftlich relevanten Gruppen diskutiert, unter anderem auch öffentlich mit dem ausgewiesenen Fachmann für Familienpolitik Prof. Dr. Hans Bertram von der Humboldt Universität Berlin.
Diese Leitlinien zeigen Maßnahmen für die Kommunalpolitik auf, die zur Stärkung der Familie beitragen sollen. mehr...

 
 

Schwerpunkte zum Haushalt 2009

Auf ihrer diesjährigen Haushaltsklausur in Bad Nenndorf hat die SPD-Ratsfraktion zielgerichtet - und angesichts der Finanzkrise sehr verantwortungsbewusst - Prioritäten gesetzt. Alle Beschlüsse basieren auf einer strategischen Ausrichtung, mittel- und langfristig in den geförderten Bereichen Veränderungen zu erzielen. Dies gilt insbesondere für den Hauptschwerpunkt der Schulkinderbetreuung. mehr...

 
 

Bildungsmaßnahmen für Prostituierte werden umgesetzt

<b>Die SPD-Ratsfraktion steht zu ihrem Vorhaben, ausstiegswilligen Prostituierten berufliche Perspektiven anzubieten.</b>
„Wir haben das Konzept nicht in Auftrag gegeben, weil wir weiße Salbe und noch mehr Textmaterial wollten. Es ist unser erklärtes Ziel, Hilfen für Prostituierte bereit zu halten, die sich eine neue Zukunft aufbauen wollen. Dafür ist Hilfe zum Einstieg in den Arbeitsmarkt die zwingende Vorraussetzung“, sagte Anne Lossin, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion zu dem Konzept für Maßnahmen zur Qualifizierung von ausstiegswilligen Prostituierten, das gestern im Sozialausschuss vorgestellt wurde. mehr...

 
Alptekin Kirci
 

Noch in diesem Monat fällt der Startschuss für die Einrichtung von Integrationsbeiräten

<b>Per Haushaltsbeschluss haben die Ratsfraktionen der SPD und Bündnisgrünen in allen 13 Stadtbezirksräten die Einrichtung von örtlichen Integrationsbeiräten ermöglicht. Jetzt können sich die ersten Beiräte gründen.</b>
Die Integrationsbeiräte sind zu mindestens zwei Dritteln mit Menschen mit Migrationshintergrund zu besetzen, die im Bezirksrat vertretenen Fraktionen entsenden das verbleibende Drittel. Die Beiräte haben die Aufgabe, Integrationsprojekte in ihrem Stadtteil finanziell zu fördern. Dafür stehen 150.0 mehr...

 
 

Rot-Grün für ergebnisoffene Prüfung beim Haushaltssicherungskonzept VII

Im heutigen Verwaltungsausschuss wird über die Einwendungen des Gesamtpersonalrates zum Haushaltssicherungskonzept VII entschieden.
Christine Kastning und Lothar Schlieckau: „Wir stimmen dem Antrag der Verwaltung zu, die für HK VII vorgesehenen Prüfaufträge zu erteilen. Für uns ist entscheidend, dass diese Wirtschaftlichkeitsprüfung ergebnisoffen und ohne Vorwegnahme der späteren Entscheidung erfolgt.“
Die rot-grüne Koalition erklärt, dass die Fortführung der Haushaltskonsolidierung aufgrund der ernsten Finanzlage der Stadt unverzichtbar ist. mehr...

 
Michael Klie
 

Überwältigender Erfolg der Elternnachfrage nach IGS-Plätzen

Nun ist es amtlich, was Insider längst erwartet haben: die notwendige Elternbefragung zum Nachweis einer IGS-Neugründung hat einen überwältigenden Erfolg gehabt. "Jedes Jahr müssen wir aus Kapazitätsgründen um die 240 Interessenten für Integrierte Gesamtschulen abweisen", so Michael Klie, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, "da verwundert das Ergebnis nicht. Eine Rücklaufquote von etwa 3/4 der Fragebögen ist sensationell, die Zustimmung, die oberhalb von 40% liegt, ist Beweis genug."
Eigentlich, so hatte Klie bereits in früheren Gesprächen ausgeführt, wäre eine Elternbefragung aufgrund der über Jahre belegten hohen Nachfrage nach IGS-Plätzen gar nicht nötig gewesen. "Umso mehr...