Nachrichten

Auswahl
 

Einladung zur Informations- und Diskussionsveranstaltung | Wohnen im Alter - mitten im Leben

16. September 2009 | 17.00 bis 20.00 Uhr
Freizeitheim Vahrenwald, kl. Saal
barrierefreier Zugang
Vahrenwalder Straße 93 | 30165 Hannover
<b>Wohnen im Alter - mitten im Leben</b>
Zwei Drittel der über 50-Jährigen in Deutschland möchten in den nächsten Jahren ihre Wohnsituation verändern. Während die einen noch einmal das eigene Heim modernisieren wollen, wünschen sich die anderen ein neues altersgerechtes Zuhause.
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Michael Klie
 

SPD empört über das Verhalten der Kultusministerin | "Frau Heister-Neumann ist unfähig und muss abgelöst werden", fordert der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Michael Klie

Nicht nur, dass sie die Unterrichtsversorgung nicht in den Griff bekommt, dass sie offenbar aus persönlicher Motivation heraus eine Schmutzkampagne gegen den GEW-Vorsitzenden Brandt anzettelt, dass sie Gesamtschulen immer noch alle nur möglichen Hürden in den Weg räumt, nun verhindert sie genau das, was im Vorfeld von Wahlen eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte: die Auseinandersetzung mit Parteien, Personen und Programmen. Anders ist der Erlass, der Politikerbesuche vor der Bundestagswahl verbietet, nicht zu verstehen. mehr...

 
Alptekin Kirci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
 

Wir unterstützen die Demokratiebewegung im Iran

Alptekin Kirci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion setzt sich für die Demokratiebewegung im Iran ein und fordert freie und unabhängige Wahlen.
In der gestern in der Fraktion verabschiedeten Ratsresolution heißt es: “Wir erklären unsere Solidarität mit den hier lebenden Iranern und Iranerinnen, die hier friedlich dazu beitragen, die Entwicklung der Demokratie zu unterstützen. Wir fordern die Verantwortlichen im Iran auf, die staatlich unterstützte Gewalt zu beenden und die Versammlungsfreiheit und die Meinungs- und Pressefreiheit im Iran zu gewährleisten - so wie es die iranische Verfassung und Irans Verpflichtungen durch die Unterzeichnung internationaler Abkommen verlangen.“ mehr...

 
Gudrun Koch
 

Abgabe von künstlichem Heroin an Schwerstabhängige in Hannover gesichert

"Ich bin hoch erfreut darüber, dass die Abgabe von künstlichem Heroin an Schwerstabhängige gesichert ist und seit dem 21. Juli 2009 als verschreibungspflichtiges Betäubungsmittel eingestuft wird" erklärte Gudrun Koch, sozialpolitische Sprecherin der SPD- Ratsfraktion Hannover. Gudrun Koch weiter: "Ich werde mich dafür einsetzen, dass die begleitenden sozialen Maßnahmen fortgeführt werden, diese werden nicht von den Krankenkassen finanziert.“ mehr...

 
 

Anhörung zur Interkulturellen Kompetenz an Schulen beantragt

Kinder mit Migrationshintergrund sind im deutschen Bildungssystem unterdurchschnittlich erfolgreich, und Schulen mit einem hohen Anteil solcher Schüler haben deutliche Leistungsprobleme.
Alptekin Kirci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion ist überzeugt: „Wir müssen Maßnahmen entwickeln, um die Bildungschancen der Schüler und Schülerinnen aus sozial benachteiligten Familien zu erhöhen und ein besseres Leistungsniveau zu erreichen.“ mehr...

 
Alptekin Kirci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
 

Anhörung zur Entwicklung des Rechtsextremismus in der Region Hannover beantragt

Schon wieder haben Rechtextremisten einen Aufmarsch in der Innenstadt von Hannover angekündigt. Die Versammlung ist für September dieses Jahres geplant.
Dabei ist in den letzten Jahren innerhalb der rechtsextremistischen Szene ein neues Phänomen aufgetreten. Gewaltbereite Neonazis, u.a. sog. Autonome Nationalisten kopieren Aussehen und Auftreten von linksextremistischen Autonome und fallen durch ihre extrem aggressive und militante Haltung auf.
„Wir müssen auch diese Gruppierungen im Auge behalten“, fordert Alptekin Kirci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. K mehr...

 
 

Stadtplätze gehören den Bürgerinnen und Bürgern

„Dies ist auch eine Auszeichnung für unsere Politik im Stadtentwicklungs- und Baubereich“, freut sich SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Kastning über die Auszeichnung des Stadtplatzprogramms der Stadt Hannover durch den Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee. Das Bundesbauministerium hatte einen Wettbewerb unter dem Titel „Stadt bauen. Stadt Leben“ ausgeschrieben. In der Kategorie „Integriert und regional handeln“ ist das nun zehn Jahre alte Stadtplatzprogramm prämiert worden. mehr...

 
 

Kapitalzuführung für die Deutsche Messe AG im Rat der Landeshauptstadt beschlossen

Die SPD-Ratsfraktion bekennt sich zu einer langfristigen Sicherung der Messe AG. Deshalb ist die Kapitalzuführung um 125 Mio. EURO durch die Landeshauptstadt und zusätzlich in gleicher Höhe durch das Land Niedersachsen unerlässlich.
Gleichzeitig verknüpft der Rat der Stadt Hannover seine Zustimmung zur Kapitalerhöhung an das Ziel, dass die Deutsche Messe AG auf der Grundlage eines tragfähigen Unternehmenskonzepts und eines Sparprogramms wieder dauerhaft wettbewerbs- und zukunftsfähig wird. mehr...

 
 

Hannover-Aktiv-Pass

Auf Grundlage des rot-grünen Haushaltsantrages wird zum ersten August 2009 wird der Hannover-Aktiv-Pass eingeführt. Nach einem ausführlichen Diskussionsprozess hat die rot-grüne Mehrheit im Rat der Landeshauptstadt Hannover die Einführung des Hannover-Aktiv-Passes beschlossen und hierfür einen Betrag von 400.000 € zur Verfügung gestellt.
Bezieher des Hannover-Aktiv-Passes werden Empfänger von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch/SGB XII und II, sowie Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und der Kriegsopferfürsorge. mehr...

 
Michael Klie
 

IGS: Eltern lassen sich nicht entmutigen

„Die Nachfrage nach Plätzen an Integrierten Gesamtschulen ist weiterhin gestiegen“, freut sich Michael Klie, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, und schließt daraus „die Eltern lassen sich trotz der katastrophalen Bildungspolitik der Landesregierung nicht entmutigen.“
Für das nächste Schuljahr haben 1350 Familien ihre Kinder in der fünften Klasse an einer IGS in Hannover angemeldet.
„Obwohl wir 2008 drei zusätzliche Klassen pro Jahrgang an der IGS Kronsberg und 150 neue Plätze an der IGS Stöcken eingerichtet haben, fehlen noch immer 250 Plätze“, erklärt Klie und verdeutlicht „selbst wenn wir die neuen 150 Plätze an der IGS Badenstedt, die ab August 2010 zur Verfügung stehen, in die Rechnung einbeziehen, fehlen noch Plätze.“ mehr...