Ein voller Erfolg war die Veranstaltung der SPD-Ratsfraktion Hannover „Wohnen im Alter. Das dieses Thema viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hannover interessiert, wurde an diesem Abend mehr als deutlich. In dem gut besuchten Saal des Freizeitheims Vahrenwald gab, nach einem Inputreferat von Kerstin Tack, der Bundesbauminister a.D. Karl Ravens einen beeindruckenden Überblick über den Wandel der deutschen Baupolitik und machte deutlich, dass es sich bei Wohnungen nicht zuerst um ein Wirtschaftsgut handele, sondern um ein Sozialgut. mehr...

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in den letzten Wochen sind viele Briefe und Emails bei den Mitgliedern der SPD-Ratsfraktion und mir als Fraktionsvorsitzender eingetroffen, die sich mit dem Thema der Ansiedlung des Europäischen Tierimpfschutz - Forschungszentrums der Firma Boehringer in Hannover befassen.
Zunächst möchten wir uns dafür bedanken, dass Sie sich am Diskussions- und Meinungsfindungsprozess beteiligen und Ihre Meinungen und Anregungen kundtun.
Wir haben die Emails aufmerksam gelesen und können feststellen, dass sehr viele davon wortgleich oder zumindest inhaltlich ähnlich sind. H mehr...

Zusammen mit der SPD-Ratsfraktion Hannover demonstrierten am 12. September über 3000 Menschen auf der Anti-Nazi-Demo in Hannover. An diesem Tag zeigten Hannoveranerinnen und Hannoveraner wieder einmal, dass rechte Parolen in Hannover nichts zu suchen haben. mehr...

Nicht nur, dass sie die Unterrichtsversorgung nicht in den Griff bekommt, dass sie offenbar aus persönlicher Motivation heraus eine Schmutzkampagne gegen den GEW-Vorsitzenden Brandt anzettelt, dass sie Gesamtschulen immer noch alle nur möglichen Hürden in den Weg räumt, nun verhindert sie genau das, was im Vorfeld von Wahlen eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte: die Auseinandersetzung mit Parteien, Personen und Programmen. Anders ist der Erlass, der Politikerbesuche vor der Bundestagswahl verbietet, nicht zu verstehen. mehr...

Alptekin Kirci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion setzt sich für die Demokratiebewegung im Iran ein und fordert freie und unabhängige Wahlen.
In der gestern in der Fraktion verabschiedeten Ratsresolution heißt es: “Wir erklären unsere Solidarität mit den hier lebenden Iranern und Iranerinnen, die hier friedlich dazu beitragen, die Entwicklung der Demokratie zu unterstützen. Wir fordern die Verantwortlichen im Iran auf, die staatlich unterstützte Gewalt zu beenden und die Versammlungsfreiheit und die Meinungs- und Pressefreiheit im Iran zu gewährleisten - so wie es die iranische Verfassung und Irans Verpflichtungen durch die Unterzeichnung internationaler Abkommen verlangen.“ mehr...

"Ich bin hoch erfreut darüber, dass die Abgabe von künstlichem Heroin an Schwerstabhängige gesichert ist und seit dem 21. Juli 2009 als verschreibungspflichtiges Betäubungsmittel eingestuft wird" erklärte Gudrun Koch, sozialpolitische Sprecherin der SPD- Ratsfraktion Hannover. Gudrun Koch weiter: "Ich werde mich dafür einsetzen, dass die begleitenden sozialen Maßnahmen fortgeführt werden, diese werden nicht von den Krankenkassen finanziert.“ mehr...

Schon wieder haben Rechtextremisten einen Aufmarsch in der Innenstadt von Hannover angekündigt. Die Versammlung ist für September dieses Jahres geplant.
Dabei ist in den letzten Jahren innerhalb der rechtsextremistischen Szene ein neues Phänomen aufgetreten. Gewaltbereite Neonazis, u.a. sog. Autonome Nationalisten kopieren Aussehen und Auftreten von linksextremistischen Autonome und fallen durch ihre extrem aggressive und militante Haltung auf.
„Wir müssen auch diese Gruppierungen im Auge behalten“, fordert Alptekin Kirci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. K mehr...