Aktuelle Stunde im Rat zum Thema "Hannover schafft Platz fürs Wohnen"

 
Foto: Philipp Kreisz

Lars Kelich bei seiner Rede in der Aktuellen Stunde

 

Für die Ratssitzung am 24.10.2019 haben wir eine Aktuelle Stunde zum Thema "Hannover schafft Platz für’s Wohnen: Stand und Perspektiven der Wohnraumflächenpolitik, der Wohnraumförderung, des Bündnisses für Wohnen, des Wohnungsmarktes und der Quartiersentwicklung" angemeldet. Die Rede unseres baupolitischen Sprechers Lars Kelich und ein Videoblog zu den wesentlichen Inhalten unserer Wohnungsbaupolitik finden Sie hier:

 

Redetext von Lars Kelich, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion zur Aktuellen Stunde

"Hannover schafft Platz für’s Wohnen: Stand und Perspektiven der Wohnraumflächenpolitik, der Wohnraumförderung, des Bündnisses für Wohnen, des Wohnungsmarktes und der Quartiersentwicklung":

Herr Ratsvorsitzender, meine Damen und Herren,

bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ist unter den Herausforderungen an die Großstädte unserer Zeit die wohl größte. Die Landeshauptstadt Hannover hat in den letzten 6 Jahren hierzu sehr viel bewegt und wir als SPD sind überzeugt: Es muss weitergehen!

Der Stadtbaurat berichtete in der vergangenen Ratssitzung auf Nachfrage, dass rund 6500 Wohnungen seit Einführung unseres Wohnkonzeptes 2025 gebaut wurden. Das ist schon sehr gut, aber wir dürfen jetzt auf keinen Fall nachlassen, meine Damen und Herren.

Der Wohnungsmarkt folgt wie eigentlich jeder Markt dem Zusammenhang zwischen Angebot und Nachfrage. Und klar ist, dass natürlich die Mietpreise steigen, wenn das Angebot zu knapp ist und die Nachfrage zu hoch. Wir müssen den Wohnungsmarkt weiter entlasten und das haben wir uns - wie vorher auch - fest vorgenommen.

Was brauchen wir dafür?

  1. Flächen - ohne Flächen kein Wohnungsbau - und besonders in der jetzigen Lage des Wohnungsmarktes ist es überhaupt nicht angezeigt, Flächenpotenziale für Wohnungsbau zu verschenken. Davon sind wir zutiefst überzeugt!
    Deshalb haben wir zusammen mit unseren Partnern das Wohnkonzept 2025 in den letzten Jahren durch weitere Flächen erweitert, wie z.B. die Stelinger Straße West alias Schwarze Heide West oder den Beschluss zu Deurag-Nerag. Das ist vorausschauende Politik im Sinne einer Entlastung des Wohnungsmarktes!
  2. Wohnraumförderung - wir haben in der letzten Ratssitzung unser Wohnraumförderprogramm fortgeschrieben mit zusätzlichen Finanzmitteln, sodass wir gleichermaßen mehr Wohnungen, wie auch mehr Geld pro Wohnung fördern können, um die stark gestiegenen Baukosten etwas abzufedern. Um dieses Wohnraumförderprogramm beneiden uns viele andere Kommunen, denn es ist eines der erfolgreichsten Programme bundesweit, meine Damen und Herren!
    Und, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, wir haben nicht vergessen, dass Sie dieses Programm leichtfertig abschaffen wollten, um sämtliche Verantwortung für sozialen Wohnungsbau bei der städtischen Tochter abzuladen. Das ist Politik aus dem letzten Jahrtausend, aber nicht für die Zukunft unserer Stadt!
    Denn - und das führt uns zum dritten Punkt:
  3. Wir brauchen Bündnispartner - Kommunale Töchter, wie hanova und die KSG, Genossenschaften und Private. Dieser Mix sorgt nicht nur dafür, dass die Verantwortung eben nicht einseitig verteilt wird, sondern auch dafür, dass sich gute Zusammenarbeit ergibt, wie man am Beispiel Kronsrode sieht - dort arbeiten nämlich etliche Unternehmen in sogenannten Clustern gemeinsam, um das Gebiet zu entwickeln. Das finden wir absolut richtig und unterstützenswert!

All unsere bisherigen Maßnahmen haben dazu geführt, dass der Deutsche Mieterbund unsere Wohnungs- und Baupolitik als vorbildlich charakterisiert hat - wenn das kein Qualitätsmerkmal ist, was ist es dann, meine Damen und Herren?!

Wie geht es weiter?

Wir wollen das Wohnkonzept 2025 fortschreiben und Hannover in Sachen Wohnungsbau fit machen für das kommende Jahrzehnt und d.h. auch weitere Flächen identifizieren. Und sagen Sie nicht, das wäre nicht notwendig, wie manch einer in den politischen Diskussionen der letzten Wochen behauptet hat, denn größere Projekte haben immer einige Jahre Vorlauf und wenn man nichts weiter tut, dann steht man irgendwann plötzlich im Regen. Das kann und darf uns nicht passieren! Darum werden wir als SPD alles daran setzen, unsere vorausschauende Wohnungspolitik, insbesondere im Hinblick auf den Sozialen Wohnungsbau, fortzusetzen.

Herzlichen Dank.


Wohnungspolitik in Hannover | Videoblog #1 SPD-Ratsfraktion Hannover