SPD-Ratsfraktion zum Fall Härke: "Wir erwarten, dass das Vertrauen wiederhergestellt wird."

Christine Kastning, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion HannoverFoto: Christine Kastning
 

Nach intensiver Diskussion hat die SPD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Position im Fall um den Personal- und Kulturdezernenten Harald Härke bezogen.

Nach dem Willen des Oberbürgermeisters wird Härke Kulturdezernent bleiben, aber die Zuständigkeit für das Personal der Stadtverwaltung abgeben. Mit dieser Entscheidung hat die SPD-Fraktion sich am heutigen Abend sehr intensiv befasst. Im Raum stand die Frage, ob Härke nicht von allen Ämtern hätte entbunden werden sollen.

 

Ihrer Fraktion, so die Fraktionsvorsitzende Christine Kastning, seien zwar die Verdienste bewusst, die Harald Härke sich in den vielen Jahren seiner Verwaltungstätigkeit erworben habe. Allerdings habe sein Fehlverhalten, das er zudem recht spät eingeräumt habe, das Vertrauen in seine Person zutiefst erschüttert, erklärt Kastning: „Wir hoffen nun gleichwohl, dass die Entscheidung des OB dazu beiträgt, das Vertrauen wiederherzustellen.“

Dazu sei zunächst vor allem der Dezernent selbst gefragt. Der SPD-Fraktion ist bewusst, dass der die Funktionsfähigkeit der Verwaltung vor Augen haben muss. „Mit der Umsetzung des Investitionsprogramms und der Bewerbung um die Kulturhauptstadt 2025 steht die Verwaltung, und das sind ja die Beschäftigten der Stadt, vor zwei besonderen Herausforderungen“, erläutert die SPD-Fraktionsvorsitzende: „Und vor diesem Hintergrund muss der OB natürlich verschiedenste Interessen abwägen.“

Dass er gerade mit Blick auf die Kulturhauptstadt-Bewerbung auf die Kreativität und das gute Standing eines erfahrenen Dezernenten setze, kann die SPD-Fraktion nachvollziehen. Es sei absurd, darin eine „Abwertung der Kultur“ zu sehen, wie dies die CDU tut. „Allerdings muss Härke jetzt als Kulturdezernent beweisen, dass er die hiermit verbundenen Aufgaben intensiv, kreativ und vor allem in einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem OB und mit den Fraktionen des Rates vorantreibt“, führt Kastning aus.