Nachrichten 2015

Auswahl
SPD-Fraktionsvize Lars Kelich, integrationspolitischer Sprecher der SPD Ratsfraktion in Hannover
 

CDU verweigert Ende von Diskriminierung vor Diskotüren | Abgewiesene Diskobesucher bekommen zukünftig mehr Rechte

Kürzlich hat der Wirtschaftsausschuss des Landes Niedersachsen mehrheitlich dem Entwurf für ein neues Landesgaststättengesetz zugestimmt. Neu ist dabei, dass zukünftig auch ordnungsrechtlich gegen die Diskriminierung vor Diskotüren vorgegangen werden kann.
„Für Hannover ist das ein Schritt in die richtige Richtung,“ sagt SPD-Fraktionsvize Lars Kelich, integrationspolitischer Sprecher der SPD Ratsfraktion in Hannover. mehr...

 
Belgin Zaman, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Hannover
 

Zaman: "Freiheit der Kunst steht nicht zur Debatte"

Als unsäglichen Eingriff in die Freiheit der Kunst bezeichnet die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Belgin Zaman die Aufforderung der CDU-Ratsfraktion an den Kulturdezernenten Harald Härke, als Aufsichtsratsmitglied der Oper in deren Programmgestaltung einzugreifen. „Im selben Atemzug auf die Freiheit der Kunst hinzuweisen und eine Zensur der Inszenierung zu fordern, zeigt ein abenteuerliches Verständnis von Kultur“, mehr...

 
 

Investitionen für die wachsende Stadt: Unterstützung für HSK IX+ und moderate Mehrausgaben | Schwerpunkte von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2016 im Bereich Haushalt und Finanzen

Moderate Mehrausgaben von jeweils gut 2 Mio. Euro im investiven Bereich und im Ergebnishaushalt sehen die Änderungsanträge der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsplanentwurf 2016 vor. Zugleich unterstützen beide Fraktionen das Haushaltssicherungskonzept IX+ mit einem Volumen von 57 Mio. Euro. mehr...

 
 

Schwerpunkte von SPD und Bündnis 90/DieGrünen im Bereich Internationales

Mit den Beschlüssen zum Haushalt will die rot-grüne Ratskoalition das freiwillige Engagement der EinwohnerInnen für die Flüchtlingshilfe fördern und professionelle Angebote von Migrantenselbstorganisationen (MSOs) für Flüchtlinge stärken.
Die diesjährigen Haushaltsbeschlüsse stehen für die migrationspolitischen SprecherInnen Lars Kelich (SPD) und Freya Markowis (Bündnis 90/Die Grünen) im Kontext der gestiegen Zuwanderung und der Ausrichtung der kommunalen Flüchtlingspolitik. mehr...

 
 

Schwerpunkte von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2016 und zum HSK IX+ im Bereich Organisation und Personal

Im Bereich Organisation und Personal setzt die rot-grüne Ratskoalition ihre Schwerpunkte auf Ergänzungen zum Haushaltssicherungskonzept (HSK) IX+. Ihre Ergänzungen zielen einerseits auf die Berücksichtigung der Ergebnisse des Stadtentwicklungsdialogs „Hannover 2030“ und auf eine genauere Betrachtung der vorgesehenen Aufgabenkritik der Verwaltung. mehr...

 
 

Rot-Grüne Anträge zum Haushalt 2016 setzen auf weitere Stärkung des Breiten- und Vereinssports

„Die Integration von Flüchtlingen in die hannoversche Stadtgesellschaft stellt in den nächsten Jahren eine große Herausforderung dar“, sagt Peggy Keller, sportpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Hierbei leisten der Sport insgesamt und die Sportvereine im Besonderen einen wesentlichen Beitrag, weshalb wir im Haushalt 20.000 Euro bereitstellen, um Sportvereine zu unterstützen, die Sportangebote für Flüchtlinge anbieten.“ mehr...

 

 

1 2 3 4 5 6 7 8