Langfristige Kostenersparnis durch LED-Technik und Eigenfertigungsquote - Schwerpunkte von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Bereich Wirtschaft

 

Der Einsatz von LED-Technik führt langfristig zu erheblichen Kosteneinsparungen. SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen deshalb den Einsatz dieser Technik auch in städtischen Gebäuden auf Wirtschaftlichkeit prüfen lassen. Einsparungen will die rot-grüne Koalition auch durch eine höhere Eigenfertigungsquote im Gebäudemanagement erzielen. Und auf dem Weg zur inklusiven Stadt soll die Barrierefreiheit des Ratshauses verbessert werden.

„LED-Technik ist auch unter Wirtschaftsgesichtspunkten ein wichtiges Thema: Sie ist langlebig, spart Energie und reduziert die laufenden Kosten“, erläutert Martin Hanske, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Neben ihrem Einsatz etwa im Straßenraum für Laternen und Ampeln soll die Verwaltung prüfen, in welchem Umfang eine Umstellung in städtischen Gebäuden wirtschaftlich ist. „Uns interessieren die Investitionskosten sowie die daraus resultierenden Energie- und Kosteneinsparungen“, so Dr. Elisabeth Clausen-Muradian, wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion.

Einspareffekte erwarten SPD und Bündnis 90/Die Grünen auch von einer höheren Eigenfertigungsquote im Gebäudemanagement. „Ich freue mich, dass die von rot-grün zum Haushalt 2014 initiierten, zusätzlichen 5 Stellen für das Gebäudemanagement nun auch im Stellenplan 2015 aufgenommen sind. Darüber hinaus sieht der Stellenplan 2015 zusätzlich 11 Stellen für die Ausweitung der Eigenfertigung im Fachbereich Gebäudemanagement vor. Eigenes Personal mit Kompetenz und Erfahrung ist wirtschaftlich vernünftig“, sagt Dr. Elisabeth Clausen-Muradian. Martin Hanske ergänzt: „Dadurch schaffen wir uns den Handlungsspielraum, bei einigen baulichen Vorhaben sämtliche Leistungsphasen der Planung durch den eigenen Fachbereich auszuführen.“ Ein weiteres Anliegen ist es, die Eingangssituation im Rathausgebäude für Menschen mit Behinderungen an das Gebäudemanagement ist der Rathauseingang zu verbessern: „Die barrierefreien Zugangsmöglichkeiten ins Rathaus sollten besser auffindbar sein und freundlicher gestaltet werden!“, meinen Hanske und Clausen-Muradian übereinstimmend.

Im Einzelnen bringt rot-grün folgende Anträge in den Wirtschaftsausschuss ein:

Ergebnishaushalt:

  • Die Verwaltung soll prüfen, in welchen Schritten mit wirtschaftlichen Vorteilen Teile der Beleuchtung innerhalb städtischer Liegenschaften auf LED-Technik umstellbar sind.
  • Die Verwaltung soll den Rathauseingang für Menschen mit Behinderungen von außen auffindbarer und freundlicher gestalten.
  • Der Neubau der Grundschule in der Birkenstraße 12 (Kita.Schule.Sport „kiss“) erhält eine mobile Bühne mit Rampe (für Kinder mit körperlichen Behinderungen) sowie eine Treppe.
  • Geprüft werden sollen die Kosten für eine Sanierung der nach Regenfällen kaum nutzbaren Rasenflächen an der Grundschule Gartenheimstraße bzw. eine alternative Lösung mit festem Belag.
  • Geprüft werden soll ebenfalls, wie und mit welchen finanziellen Mitteln eine Umwandlung frei werdender Räume im Schulzentrum Anderten für den Ganztagebetrieb der Grundschule Kurt-Schumacher finanziert werden kann.
  • Die Bau- und Liegenschaftsverwaltung soll bei der Ausweisung von Neubaugebieten oder bei geeigneten Bauprojekten gemeinschaftlichen Bauens im nördlichen Bereich von Kleefeld oder im Heideviertel ausreichend Gemeinschaftsräumlichkeiten vorzuhalten, um ein Stadtteilzentrum als Begegnungsstätte der Stadtteilkulturarbeit einzurichten.

Finanzhaushalt:

  • Sanierung und Umbau des Hinterhauses Allerweg in Linden-Süd für ein Familienzentrum. Hierzu werden 500.000 € in 2015 bereitgestellt und darüber hinaus Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von jeweils 1,2 Mio € für die Jahre 2016 und 2017.

Hintergrund:

Der Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten tagt am Freitag, 21. November 2014 (14 Uhr) und berät insbesondere über den Haushalt 2015.

Der Stellenplan 2015 hat die Drucksachen Nr. 2282/2014 N1, wird allerdings nicht im Wirtschafts-, sondern im Organisations- und Personalausschuss beraten.