Unsere solide Finanzpolitik zeigt Wirkung, Hannovers Haushalt ist auf gutem Weg.

Ralf Borchers
 

„Die diesjährigen Zahlen zum Haushalt lassen mein Herz als Finanzpolitiker höher schlagen“, so Ralf Borchers. Hannover wird im nächsten Jahr fast ohne kurzfristige Kassenkredite auskommen, die Gesamtverschuldung sinkt deutlich und kurzfristig ist sogar ein Plus auf dem Stadtkonto zu verzeichnen.

„Die aktuelle Finanzentwicklung der Landeshauptstadt belegt, dass wir in Hannover seid langer Zeit den richtigen Weg eingeschlagen haben. Wir haben den Bürgerinnen und Bürgern eine solide Finanzpolitik versprochen und dieses Versprechen gehalten!“ so Ralf Borchers.

Seit dem sprunghaften Anstieg der Kassenkredite auf über 200 Mio. Euro im Zuge der Finanzkrise in den Jahren 2009 und 2010 konnten die Kassenkredite der Landeshauptstadt auf aktuell Null zurückgeführt werden.

Dies ist ein großer Erfolg, der der sprudelnden Gewerbesteuer und Einkommensteuer zu verdanken ist, aber auch kontinuierlicher Haushaltskonsolidierung seit nunmehr rund 20 Jahren. Allein das aktuelle Konsolidierungsprogramm für die Jahre 2012 bis 2014 hat ein Volumen von rund 73 Mio. Euro und beinhaltet die Erhöhung der Grundsteuer, die jährlich mit rund 17 Mio. Euro positiv zu Buche schlägt. Diesen Mut zu belastbaren Sparmaßnahmen und wenn nötig auch Steuererhöhungen ist für die SPD-Ratsfraktion bei den Oppositionsfraktionen leider nicht zu erkennen, die die Konsolidierungsprogramme abgelehnt haben.

“Die gute Entwicklung in Hannover wird auch deutlich, wenn wir uns mit anderen Kommunen vergleichen“ so Ralf Borchers und bezieht sich hierbei auf eine Studie von Ernst and Young nach der jede zweite westdeutsche Kommune mit einem Anstieg der Schulden rechnet. „Viele Kommunen in Niedersachsen beneiden uns in diesem Punkt“.

Verärgert zeigt sich Borchers über die Reaktionen der FDP und CDU. „Die machen dicke Backen, aber wenn es konkret wird fehlt sogar die Luft zum Pfeifen“, so Borchers. „Wir arbeiten mit aller Kraft und Ausdauer am Abbau der Schulden. Gleichzeitig setzen wir klare Schwerpunkte z.B. bei der Kinderbetreuung, bei der Schulsanierung und Bildungsinfrastruktur sowie in der Stadtentwicklung, um die Lebensqualität in Hannover noch weiter zu verbessern.“

Das zeigt Wirkung: Viele Studien belegen, auch die zuletzt erschiene Glücksstudie, dass die Menschen in Hannover gerne leben und glücklich sind. In Hannover wird seit langem eine vorbildliche und solide Finanzpolitik betrieben, die sich an den Lebenssituationen der Menschen ausrichtet. Das will die SPD-Ratsfraktion auch zukünftig beibehalten.