Arbeitskreis Große Städte war zu Gast in Hannover

Auf Einladung der SPD-Ratsfraktion Hannover tagten am 18. März 2010 KommunalpolitikerInnen aus 23 Städten im hannoverschen Rathaus. Beim interkommunalen Erfahrungsaustausch standen aktuelle Themen, die bundesweit in den Kommunen diskutiert werden, auf der Tagesordnung.

Vor dem Abendempfang bei Oberbürgermeister Stephan Weil, Vorsitzender der Bundes-SGK und Präsident des Verbandes Kommunaler Unternehmen (VKU), standen inhaltsschwere Themen im Mittelpunkt. Die Fülle kommunalpolitischer Schwerpunkte reichte dabei von der Diskussion über die Entwicklung der Innenstädte am Beispiel Hannover City 2020 mit neuen Formen der Bürgerbeteiligung über den Themenkomplex der Öffentlichen Daseinsvorsorge und die Rolle kommunaler Unternehmen - wie z.B. der Kauf der THÜGA-Anteile oder die Kommunalisierung und interkommunale Kooperation - die Stadtwerke als Partner und Wettbewerber.

Ein besonderes Augenmerk richteten die anwesenden Städtevertreter aber auch auf die aktuellen Gesetzgebungsverfahren und Initiativen auf Bundesebene, unter anderem den Stand der Weiterentwicklung des SGB II und die damit verbundene Anpassung der Organisationsstrukturen Jobcenter. Mit Blick auf die kommunalen Finanzen wurde der Bund aufgefordert, den Kommunen bei der Überwindung der dramatischen Finanzsituation zur Seite zu stehen.

Die Tagung wurde am Freitag im Regionshaus fortgesetzt. Dort informierten sich die 23 Städte aus der gesamten Republik auch über das Modell „Region Hannover“ und die regionale Sicherung kommunaler Daseinsvorsorge am Beispiel der Abfallwirtschaft.