SPD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover

09.04.2013

Aktuelle Stunde gemäß § 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover

Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde

Hiermit beantragt die SPD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover für die Ratsversammlung am 25. April 2013 eine aktuelle Stunde zum Thema:

Fünf Jahre Lokaler Integrationsplan – Bilanz einer Erfolgsgeschichte


Begründung:
Mit dem Lokalen Integrationsplan (LIP), den der Rat der Landeshauptstadt Hannover am 12.6.2008 verabschiedete, konfrontierte sich die kommunale Integrationspolitik mit einer beispielhaften Aufgabe: Die Integration zu fördern, sie als Querschnittsaufgabe der Stadtpolitik und des Verwaltungshandelns zu definieren und die Forderung nach herkunftsunabhängiger Bildungsteilhabe und politischer Partizipation konsequent zu verfolgen. Messbare Ergebnisse und Umsetzungsschritte werden seit dem alle zwei Jahre vorgelegt. Nunmehr liegt mit der Drucksache 0527/2013 der zweite planmäßige Controlling Bericht zum Integrationsplan vor. In der aktuellen Stunde gibt der Rat der Darstellung des aktuellen Stands der Entwicklung ausführlich Raum.

Christine Kastning

Fraktionsvorsitzende