Nachrichten

Auswahl
 

Marc Müller-de Buhr rückt in den Rat nach

Marc Müller-de Buhr wird heute vom Ratsvorsitzenden, Bürgermeister Thomas Hermann, in der Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Hannover als neues Ratsmitglied der SPD-Fraktion verpflichtet werden.
Der 45-jährige, folgt der Ratsfrau Petra de Buhr, die ihr Ratsmandat aufgrund eines beruflichen Wechsels in den Jugendferienservice der Landeshauptstadt Hannover niedergelegt hat. mehr...

 
Christine Kastning
 

SPD lobt Engagement der Stadtverwaltung bei der Unterbringung von Flüchtlingen

Die SPD-Ratsfraktion zeigt sich sehr zufrieden mit dem Engagement der Stadtverwaltung bei der Unterbringung von Flüchtlingen und hält die Einrichtung von Leichtbauhallen für eine akzeptable Lösung. „Es ist lobenswert, wie engagiert die Verwaltung nach neuen Lösungen angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen suche“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Christine Kastning. mehr...

 
Lars Kelich, SPD-Fraktionsvize und Sprecher im Internationalen Ausschuss
 

Diskriminierung vor Diskos nicht bagatellisieren! | Neues niedersächsisches Gaststättengesetz ermöglicht ordnungsrechtliches Vorgehen

„Bisher haben Politik und Verwaltung der Landeshauptstadt auf Freiwilligkeit und positives Eigenengagement gesetzt, aber die Entwicklung beweist, dass ordnungspolitische Maßnahmen erforderlich sind“, erklärt Lars Kelich, SPD-Fraktionsvize und Sprecher im Internationalen Ausschuss. mehr...

 
SPD-Fraktionsvize Lars Kelich, integrationspolitischer Sprecher der SPD Ratsfraktion in Hannover
 

CDU verweigert Ende von Diskriminierung vor Diskotüren | Abgewiesene Diskobesucher bekommen zukünftig mehr Rechte

Kürzlich hat der Wirtschaftsausschuss des Landes Niedersachsen mehrheitlich dem Entwurf für ein neues Landesgaststättengesetz zugestimmt. Neu ist dabei, dass zukünftig auch ordnungsrechtlich gegen die Diskriminierung vor Diskotüren vorgegangen werden kann.
„Für Hannover ist das ein Schritt in die richtige Richtung,“ sagt SPD-Fraktionsvize Lars Kelich, integrationspolitischer Sprecher der SPD Ratsfraktion in Hannover. mehr...

 
Belgin Zaman, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Hannover
 

Zaman: "Freiheit der Kunst steht nicht zur Debatte"

Als unsäglichen Eingriff in die Freiheit der Kunst bezeichnet die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Belgin Zaman die Aufforderung der CDU-Ratsfraktion an den Kulturdezernenten Harald Härke, als Aufsichtsratsmitglied der Oper in deren Programmgestaltung einzugreifen. „Im selben Atemzug auf die Freiheit der Kunst hinzuweisen und eine Zensur der Inszenierung zu fordern, zeigt ein abenteuerliches Verständnis von Kultur“, mehr...

 
 

Investitionen für die wachsende Stadt: Unterstützung für HSK IX+ und moderate Mehrausgaben | Schwerpunkte von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2016 im Bereich Haushalt und Finanzen

Moderate Mehrausgaben von jeweils gut 2 Mio. Euro im investiven Bereich und im Ergebnishaushalt sehen die Änderungsanträge der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsplanentwurf 2016 vor. Zugleich unterstützen beide Fraktionen das Haushaltssicherungskonzept IX+ mit einem Volumen von 57 Mio. Euro. mehr...

 
 

Schwerpunkte von SPD und Bündnis 90/DieGrünen im Bereich Internationales

Mit den Beschlüssen zum Haushalt will die rot-grüne Ratskoalition das freiwillige Engagement der EinwohnerInnen für die Flüchtlingshilfe fördern und professionelle Angebote von Migrantenselbstorganisationen (MSOs) für Flüchtlinge stärken.
Die diesjährigen Haushaltsbeschlüsse stehen für die migrationspolitischen SprecherInnen Lars Kelich (SPD) und Freya Markowis (Bündnis 90/Die Grünen) im Kontext der gestiegen Zuwanderung und der Ausrichtung der kommunalen Flüchtlingspolitik. mehr...